Was lange währt wir endlich gut – oder «Handeln mit Bedacht» führt zum Ziel und weg von Denkverboten

Seit rund 12 Jahren kämpft die FDP des Kantons Schaffhausen mit dem Slogan «Wir fördern den blauen Strom» für eine effizientere Nutzbarmachung der Wasserkraft. Mit verschiedenen Vorstössen im Kantonsrat und im Grossen Stadtrat haben Vertreter des Freisinns mit Erklärungen und Vorstössen versucht, diese Absichtserklärung umzusetzen. Aber entweder wurden die einst erheblich erklärten Vorstösse unerfüllt abgeschrieben, oder die neuen entsprechenden Gesetzesvorlagen an der Urne vom Stimmvolk abgelehnt.

Am 2. Dezember 2013 wurde eine Motion von Alt-Kantonsrat Martin Kessler (FDP) betreffend Revision des Wasserwirtschaftsgesetztes vom Kantonsrat klar und deutlich angenommen. Eine Grundlage der Motion war eine Studie von Alt-FDP-Kantonalpräsident Marcel Sonderegger, die aufzeigte, wie man zwischen Kraftwerk Schaffhausen und dem Rheinfallbecken mit 10% des Rheinwassers 1/3 mehr Strom generieren könnte. Die Regierung, unter der Federführung von Alt-Regierungsrat Reto Dubach (FDP), legte ein revidiertes Wasserwirtschafts-gesetz vor. Das überarbeitete Gesetz, das den Weg für zusätzliche Nutzungen der Wasserkraft freimachen sollte, wurde vom Kantonsrat mit grosser Mehrheit, ja mit mehr als 4/5 aller Stimmen angenommen. Obwohl eine obligatorische Volksabstimmung nicht nötig gewesen wäre, unterstellte das Kantonsparlamentdas Gesetz freiwillig dem obligatorischen Referendum. Nach einem hart und emotional geführten Abstimmungskampf lehnte das Volk am 18. Mai 2014 die Vorlage leider ab.

Nur drei Jahre später, am 21. Mai 2017, sprach sich Schaffhausen an der Urne, wie die Mehrheit der Schweiz - für die Annahme der eidg. Energie-Strategie 2050 aus. Der Umstand, dass diese beiden Abstimmungsresultate in keiner Weise zusammenpassen, bewog Alt-Kantonsrat Thomas Hauser (FDP) dazu, mit einer weiteren Motion die Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes noch einmal zu lancieren. Am 30. Januar 2018 wurde dieser Vorstoss wiederum mit grossem Mehr an die Regierung überwiesen und bereits am 22. Oktober 2020 legte Martin Kessler (FDP) im Namen der Regierung eine neue Vorlage zum Wasserwirtschaftsgesetz vor. Nach langen Kommissionsberatungen und zwei Lesungen verabschiedete der Kantonsrat am 30. Mai 2022 (wohl unter dem Motto «vor Pfingsten geht es am ringsten») wiederum mit grossem Mehr das revidierte Wasserwirtschaftsgesetz. Da es in diesem Fall keine freiwillige Volksabstimmung gibt - und das fakultative Referendum wohl nicht ergriffen wird, kann man davon ausgehen, dass sich das Engagement und die Hartnäckigkeit der FDP gelohnt haben und das Denkverbot betreffend umweltschonender und sinnvoller Energiegewinnung am Rheinfall vom Tisch ist.

Nun sind Investoren gesucht und gefragt, die den Ball aufnehmen und unsere Energieversorgung für die Zukunft sicherstellen wollen und können. Die FDP wird gemäss dem einstigen Wahlversprechen «Wir fördern den blauen Strom» überzeugende Projekte am Rheinfall unterstützen. Die Grundlage ist geschaffen!

Mit guten Ideen, Beharrlichkeit und Engagement zum Ziel - FDP!