Lorenz Laich - der unermüdliche Kämpfer für mehr Effizienz und kostengünstigere Abläufe im Kantonsrat

Bereits im letzten Jahr versuchte Kantonsrat Lorenz Laich mit einem Postulat den Ratsbetrieb in der Rathauslaube effizienter und kostengünstiger zu gestalten.

Mit seinem Vorstoss regte er an, dass man die Redezeiten nach gewissen Regeln beschränkt. Als Vorlage diente Laich die neue Geschäftsordnung des Kantons Luzern. Ein ausgeklügeltes System, das keine Redner/Innen benachteiligt, machte es den Luzerner Parlamentarier/Innen möglich, die bisher drei Tage dauernden Sessionen auf zwei Tage zu verkürzen. Die Vorlagen der Regierung und die Vorstösse der Ratsmitglieder können so zeitnah behandelt und erledigt werden. Mit der sinnvollen und zeitgemässen Anregung scheiterte Lorenz Laich. Die Mehrheit des Schaffhauser Kantonsrates wollte unverständlicherweise an den „lahmen“ Vorgaben der Schaffhauser Geschäftsordnung festhalten.

Am vergangenen Montag hat Lorenz Laich ein weiteres Postulat mit dem Titel Effizienzgewinn beim Protokollieren / Entlastung Kantonsratssekretariat eingereicht. Alle Wortmeldungen bei den Verhandlungen im Schaffhauser Kantonsrat werden mittels Wortprotokoll aufgezeichnet. Diese Aufzeichnungen sind für das Kantonsratssekretariat aufwendige und sehr zeitintensive Arbeiten. Bevor die erstellten Protokolle vom Rat genehmigt werden können, müssen sie von den Büromitgliedern in einer ebenso aufwendigen und langatmigen Korrekturarbeit durchgelesen – und allenfalls verbessert werden.

Die Corona-Krise führte dazu, dass man den Sitzungen des Kantonsrates nicht mehr von der Tribüne aus beiwohnen konnte. Der Öffentlichkeit wurde ab dem Frühjahr 2020 die Möglichkeit angeboten, den Ratsdebatten per Livestream akustisch und optisch beizuwohnen. Die einst nur provisorisch angedachte Möglichkeit wurde beim Umbau des Ratssaals im letzten Jahr mit dem Einbau der nötigen Infrastruktur ins Definitivum überführt. So kann jedermann die Debatten des Schaffhauser Parlamentes in Echtzeit - oder zu einem beliebigen, späteren Zeitpunkt mitverfolgen.

Auf Grund dieses neuen Angebotes hält Lorenz Laich in seiner Begründung des neuen Postulates fest:

„Mit diesem zusätzlichen Medium steht die Frage im Raum, ob das bislang praktizierte und in jedem Fall angewandte Wortprotokoll nach wie vor unabdingbar sei oder – teilweise – durch ein Beschlussprotokoll ersetzt werden kann.Beschlussprotokolle können zum Beispiel mit entsprechenden Links zu den jeweiligen Stream-Sequenzen versehen werden, womit Interessierte rasch und bequem die von ihnen gewünschten Informationen beschaffen können und dadurch eine Recherche effizient vollzogen werden kann.                    

Als zusätzlichen Effekt resultiert dabei eine spürbar zeitliche Entlastung des Ratssekretariats durch den weitgehenden Wegfall des Erstellens von sehr zeitaufwendigen Wortprotokollen. Für die Mitglieder des Ratsbüros fällt das Prüfen der erstellten Protokollentwürfe weg.“

Für die Klärung weiterer Details macht Lorenz Laich in seiner Begründung ebenfalls Vorschläge. So bleibt zu hoffen, dass diese mehr als sinnvolle Idee im Kantonsrat Anklang findet, denn bei einer Annahme könnte das Postulat Laich schweizweit Schule machen. Dies unter dem Motto:                               Synergien nutzen – Effizienz steigern – Kosten senken – dank der FDP!