Die FDP/CVP-Fraktion steht nach der Sommerpause mit diversen Vorstössen im Mittelpunkt der Verhandlungen des Kantonsrates

Am 5. Juli 21 prägten Christian Di Ronco und die FDP/CVP-Fraktion das letzte Geschäft der letzten Sitzung des Kantonsrates vor den Sommerferien.

Christian Di Ronco begründete die Motion «Für eine faire Kostenbeteiligung im öffentlichen Verkehr» und die Fraktionsmehrheit verhalf dem Vorstoss zum Durchbruch. Obwohl die Fraktion die Meinung vertritt, dass man die einst gefassten Massnahmen des Entlastungsprogramms 2014, kurz EP 14, nicht ohne Not zurückfahren sollte, stimmte sie dieser Motion zu, da es nicht angeht, dass man die Beitragskürzungen des Kantons an den öffentlichen Verkehr einseitig nur beim Regionalverkehr, nicht aber beim Ortsverkehr, zurück buchstabiert.

Während der Sommerpause fand der traditionelle Fraktionsausflug statt. Die interessante Exkursion begann mit einer Besichtigung der GVS-Weinkellerei mit allem «Drum und Dran». Nach einem kurzen Spaziergang quer durch das Quartier Herblingen, besuchte die Fraktion die Firma Druckwerk – das Reich des neuen Parteipräsidenten Urs Wohlgemuth. Ein kurzer Umtrunk in der Altstadt rundete das abwechslungsreiche Programm ab.

Am 23. August 2021 nimmt die FDP/CVP-Fraktion die Ratsarbeit im angestammten Sitzungslokal in der Rathauslaube wieder auf. Gleich vier parlamentarische Vorstösse der Fraktion stehen im Mittelpunkt der Debatten. Raphaël Rohner begründet den umfassenden Vorstoss «Totalrevision des Schulgesetzes jetzt».

Lorenz Laich bringt seine Idee für eine effizientere Ratsarbeit dank «Redezeitbe-schränkung» zur Abstimmung. Marcel Montanari verlangt eine Gesetzesänderung im Bereich Wahlfreiheit bei Urkundspersonen. Die Absichten von Lorenz Laich und Marcel Montanari werden in anderen Kantonen bereits mit Erfolg umgesetzt. Christian Heydecker verlangt mit der Motion «Mehr Transparenz – aber mit Augenmass», dass die vom Stimmvolk im Jahre 2019 angenommene «Tranparenz-initiative» mit einer sachgerechten Regelung sinnvoll umgesetzt werden kann.

Die Sitzung scheint aus FDP/CVP-Sicht höchst spannend und auf verschiedenen Ebenen richtungsweisend zu werden. Interessierte Personen können diese Ver-handlungen im Livestraem auf der Website des Kantons Schaffhausen (Rubrik Parlament) am 23. August ab 08.00 Uhr mitverfolgen. Liebe Leserinnen und Leser, machen Sie von diesem jetzt fest installierten Angebot des Kantons Gebrauch und erleben Sie die Schaffhauser Politik hautnah. Die FDP/CVP-Fraktion wünscht Ihnen aufschlussreiche und meinungsbildende Einblicke!