Neues aus der FDP/Die Mitte-Fraktion im Kantonsrat

Der 1.  August: Ein Tag für Aus- und Rückblicke, oder: Wegweisende FDP-Vorschläge für sinnvoll angelegte Strassen um - und in der Stadt Schaffhausen - von einst und heute.

Am 19. Mai 2025 hiess der Kantonsrat mit grossem Mehr eine Motion von Nina Schärrer gut, die verlangt, dass der Kanton Schaffhausen mit andern Ostschweizer Kantonen beim Bund eine Standesinitiative einreicht. Mit der Standesinitiative soll erreicht werden, dass Planung und Bau der vom Schweizer Stimmvolk abgelehnten zweiten Fäsenstaub-Tunnelröhre in Schaffhausern und der dritten Rosenberg-Tunnelröhre in St. Gallen wieder aufgenommen werden.

FDP-Grossstadtrat Stephan Schlatter fordert mit einem am 1. Juli 2025 im Grossen Stadtrat eingereichten Postulat den Stadtrat auf, um die Altstadt von Schaffhausen für eine effiziente Verkehrs-Führung eine neue Strassenanlage im Sinne eines Einbahn-Rings zu prüfen.

Während die Motion von Nina Schärrer zum Einreichen einer Standesinitiative im Kantonsrat die erste Hürde genommen hat, dürfte der weitsichtige Vorschlag mit dem Einbahnring um die Schaffhauser Altstadt zu einer umfassenden Debatte im Grossen Stadtrat führen. Wenn wir uns um rund 60 Jahre zurückerinnern, stellen wir fest, die Idee mit dem Ringverkehr ist nicht neu.

Ein Komitee mit dem Namen „Gesunder Lebensraum Schaffhausen“, sammelte damals für eine Petition Unterschriften und im Kantonsrat reichten die FDP- Vertreter Fritz Naegeli und Emil Winzeler mit BGB-Vertreter Konrad Graf auf der Basis der Petition eine Interpellation mit dem Titel „Umfahrung statt Durchfahrung der Stadt ein“ und stellten mit der sogenannten Variante Winzeler/Graf/Naegeli eine Einbahn-Ringstrasse um die Stadt Schaffhausen zur Diskussion. Am 20. April 1970 fand im Kantonsrat zu diesem Thema eine ausführliche Debatte statt. In einer Zeit als die Auto-Brücke bei Hemishofen und die N4-Brücke bei Schaffhausen noch nicht im Betrieb waren, hielt die Regierung fest, wir brauchen einerseits Anschlüsse an das Fernstrassennetz wie an die N4 und die T15 - und anderseits eine Lösung für den Binnenverkehr in der Stadt Schaffhausen. So endete die Diskussion zum Einbahn-Ring um die Altstadt im Kantonsrat ohne klare Resultate.

Heute stehen die Auto-Brücken über den Rhein bei Hemishofen und die N4-Pylon-Brücke bei Schaffhausen. Für den Transitverkehr wurden somit Strassen, Tunnels und Brücken um die Stadt Schaffhausen erstellt und werden dank der Motion von Nina Schärrer hoffentlich bald ausgebaut. Somit stünde dem von Stephan Schlatter geforderten Einbahnverkehr um die Altstadt (Bachstrasse/ Spitalstrasse/ Grabenstrasse/Rheinuferstrasse) für einen einfachen, zügigen Binnenverkehr ohne Kreuzungen, Ampelanlagen und Staus nichts mehr im Wege.

Der von FDP-Politikern 1970 einst angestossene und gute Vorschlag könnte dank einem aktuellen FDP-Postulat von Stephan Schlatter, mit etwas Verzögerung, allenfalls umgesetzt werden. Wie in der Politik allgemein gültig, gilt auch in diesem Fall: „Gut Ding will Weile haben!“